Stand: 01. Januar 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Staglincen GmbH, Alexanderplatz 1, 10178 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Geschäftslösungen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Webentwicklung, E-Commerce, digitales Marketing und IT-Beratung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.
Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag, der Leistungsbeschreibung des Anbieters sowie diesen AGB.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu ändern oder hiervon abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Leistungserbringung erklärt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu unterstützen. Insbesondere hat der Kunde alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so kann der Anbieter nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Die Höhe der Vergütung und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen des Anbieters innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Anbieters.
Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen des Anbieters 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
Die Leistungszeit ergibt sich aus den vertraglichen Vereinbarungen. Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Die Einhaltung der Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
Soweit eine Abnahme vereinbart ist oder nach der Art der Leistung erforderlich ist, ist der Kunde zur Abnahme der vertragsgemäß erbrachten Leistung verpflichtet.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung durch den Anbieter die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert.
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen. Bei Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach der Abnahme zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die Leistung hinsichtlich des nicht gerügten Mangels als genehmigt.
Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter räumt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu nutzen.
Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Vorführung, Sendung, Wiedergabe oder Veröffentlichung der erbrachten Leistungen oder Teilen davon, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.